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By Werner Kolb on Dienstag, 1. November 2011
In einem Urteil vom 18.11.2010 stellt das Bundesverwaltungsgericht fest, daß eine Radwegebenutzungspflicht (angezeigt mit einem blauen Verkehrszeichen), nur angeordnet werden darf, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt. Auch in Bayreuth müssen damit eine ganze Reihe blauer Schilder entfernt werden.

In München, Bamberg und Kulmbach, um nur drei Beispiele zu nennen, ist man bereits dabei, die Schilder abzubauen. In Bayreuth dagegen ist noch nichts passiert, im Rathaus liegt sogar noch die Broschüre "Alles im Blick - Regelungen zum Radverkehr" aus, in der gleich auf Seite 5 die inzwischen größtenteils rechtswidrige Anordnung steht: "Wo die blauen Radwegeschilder stehen, sind die vorhandenen Radwege und Radfahrstreifen zu benutzen." Außerdem hat man die Verkehrsverbände gebeten, Vorschläge zu machen, wo die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben werden soll. Diese Bitte wirft die Frage auf, ob die Verantwortlichen im Rathaus...

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