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By Werner Kolb on Mittwoch, 11. Mai 2016
Wenn er nicht selbst so selbstherrlich und beratungsresistent daherkäme, könnte einem der SPD-Siggi richtig leidtun. In seiner obsessiven Sucht, alles zu personalisieren, lastet ihm  der gewöhnliche Journalismus die Misere der deutschen Sozialdemokratie fast alleine an. Nur glaubt denn wirklich jemand, die Umfragewerte der SPD würden deutlich steigen, wenn man nur die Figur an der Spitze austauscht?

Es ist schon mal unlauter, den jetzt zwanzigprozentigen Wähleranteil der SPD mit jenen erreichten Werten zu vergleichen, als es noch keine drei, sondern nur eine deutsche sozialdemokratische Partei gab. Summiert man die Forsa-Umfragewerte vom 13.4.2016 von SPD, Die Linke und Grünen, kommt man auf 21+9+14 = 44 %. Bei der letzten Bundestagswahl 2013 waren es 25,7+8,6+8,4 = 42,7 %. Und als das letztemal ein Sozialdemokrat im Jahr 1998 Kanzler wurde, waren es 35,1+5,1+6,7 = 46,9 %.  Im Jahr 1972, als Willy Brandt auf einer Welle nationaler Begeisterung zum Kanzler  gekürt wurde, erreichte die SPD einen Wähleranteil ...
By Werner Kolb on Montag, 9. Mai 2016
Beide Bürgerentscheide, das für die große Lösung und das dagegen, haben das Quorum verpasst, war am Abend des Abstimmungstages auf der städtischen website Wahlinformation zu lesen. Sowohl Befürworter wie Gegner der großen Lösung leiten daraus ab, daß sie möglicherweise anders dastünden, wenn mehr Bürger*innen sich beteiligt hätten. Und beklagen sich dann, daß das nicht passiert ist.

Wer sich über das Thema "Quorum" etwas genauer informieren will, sollte als erstes Wikipedia zu Rate ziehen: Quorum. Daraus mal ein für diesmal wichtiger Passus:

"Verfechter der Quoren behaupten, dass sie gut organisierte Minderheiten daran hindern, sich gegen Mehrheiten durchzusetzen und sie gleichsam mit einem neuen Gesetz zu überrumpeln oder gar zu entrechten. Kritiker halten das für unrealistisch, denn bei diesem Argument wird davon ausgegangen,...
By Werner Kolb on Donnerstag, 5. Mai 2016
Eigentlich wollte ich am Sonntag trotz aller Bedenken für die große Lösung der Stadthallensanierung stimmen. Und eigentlich wollte ich auch nichts mehr dazu schreiben. Doch dann kamen in den letzten Tagen wieder so Kennzeichnungen wie "maßgeschneidert oder kleinkariert" (Matthias Ose in einer Karikatur auf facebook) oder "dann hat wieder eine Minderheit entschieden"(Werner Ponsel im NK-Artikel von heute) oder "Da Herr Abele weitgehend unbekannt ist",...., "sollte er sich den Bürgern vorstellen und uns davon überzeugen, dass sein sonstiges bürgerliches Engagement vom Wohl für die Stadt Bayreuth getragen ist" (Fritz Miosga in seinem Leserbrief von heute) oder "Dass man jetzt noch kein ausgeklügeltes Nutzungskonzept vorlegen kann, ist doch ganz klar" (Klaus Höreth in seinem Leserbrief vom 3.5.2016). Das ist alles ziemlich arrogant daher gerotzt von Menschen, für die offensichtlich von vornherein nur die große Lösung infrage kam.

Es gibt aber halt auch noch Leute wie mich, für die ein "ausgeklügeltes Nutzungskonzept"...

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