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By Werner Kolb on Donnerstag, 23. Februar 2012
Ein paar Jahre lang habe ich mir das Gewaaf von der Rekommunalisierung der Bayreuther Energieversorgung immer mal wieder angehört. Jetzt ist mir der Kragen geplatzt; denn die Fakten sagen etwas ganz anderes als das, was auch bei der Podiumsdiskussion des BN wieder einmal verkündet wurde.

Die e.on ist an der BEW mit 24,9 % beteiligt. Damit hat sie nach dem GmbH-Gesetz  nicht einmal Minderheitsrechte; denn dafür bräuchte sie mindestens 25,1 %. Sie kann so nichts durchsetzen und nichts verhindern. Der Aufsichtsrat der BEW besteht aus dem Oberbürgermeister, 8 Stadträten, dem Betriebsratsvorsitzenden der BEW und drei e.on-Vertretern, das zahlenmäßige Verhältnis Stadt zu e.on ist also 10:3. Wer da behauptet, wie Stefan Schlags bei der Podiumsdiskussion, die BEW führe ?ein von der E.on gesteuertes Eigenleben?, könnte genauso gut 10 Kleinkriminelle vor Gericht mit dem Argument verteidigen, sie seien von drei gerissenen Großganoven zu ihren kriminellen Taten überredet worden. Es gibt keinen Richter auf dieser ganzen...
By Werner Kolb on Freitag, 17. Februar 2012
Nicht die Stilllegung von 9 Atomkraftwerken hat, wie es uns seit 40 Jahren von den Apologeten einer radioaktiv strahlenden Zukunft prophezeit wurde, beinahe die Lichter ausgeknipst, sondern der Kapitalismus selbst in Gestalt normal gieriger Stromhändler.

Die Zocker, die mit ihren spekulativen Leerverkäufen von Strom einen bundesweiten Blackout des Stromnetzes in Kauf nahmen, bestätigen nebenbei die These eines englischen Journalisten, die von einem berühmteren Zeitgenossen vor 145 Jahren in einem etwas größeren Werk zitiert wurde: ""Kapital", sagt der Quarterly Reviewer, "flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen...
By Werner Kolb on Donnerstag, 16. Februar 2012
Schon indem der Stadtrat beschloss, den Ausbau der Thiergärtner Straße  so planen zu lassen, dass nach dem Ausbau, anders als heute, zwei Lastwagen aneinander vorbeifahren können, hat er das Vorhaben, das Naherholungsgebiet Röhrensee/Studentenwald aufzuwerten, konterkariert; denn dadurch wird der Verkehr am Übergang zum Studentenwald nicht beruhigt, sondern beschleunigt. Der nächste falsche Streich folgt jetzt womöglich mit dem Umbau der Pottensteiner zur Einbahnstraße.

Eine Einbahnstraße, liest man bei Wikipedia,  kann eingerichtet werden, um die Flüssigkeit des Verkehrs bei schmaler Fahrbahn und hoher Verkehrsstärke zu erhalten, zusätzliche Parkflächen für Kraftfahrzeuge zu erhalten, ohne den fließenden Autoverkehr zu stark zu beeinträchtigen, den Durchgangsverkehr durch umwegreiche Führung zu verringern, durch Reduzierung der Kollisionsgefahr mit dem Gegenverkehr hohe Geschwindigkeiten zu ermöglichen sowie Unfallgefahren durch unübersichtliche Verkehrssituationen zu vermeiden. Im Fall der Pottensteiner...
By Werner Kolb on Dienstag, 14. Februar 2012
Europa retten, indem man den stärksten wirtschaftlichen Akteur rausschmeißt? Gewöhnlich wird es eher als sinnvoll angesehen, die Schwächsten zum Verlassen der Eurozone zu drängen, zurzeit mal wieder ganz dringend Griechenland. Als nächstes kämen dann Portugal, Irland, Spanien und Italien dran. Aber schon die Nennung dieser Reihe führt zu der Frage, was von Europa noch übrig bleibt, wenn diese europäischen Kernländer die Eurozone verlassen müssen. Und das macht wiederum die Frage interessant, ob es nicht sinnvoller wäre, nur den einen, wenn auch stärksten Akteur zum Verlassen der Eurozone zu drängen; denn es ist vor allem Deutschland, das die Krise der EU nicht lindert, sondern anheizt.

Die gegenwärtige Lage kann man nur als trostlos bezeichnen. In Griechenland ist nach nur einem Jahr Spardiktat eingetreten, wovor viele politische und wirtschaftswissenschaftliche Akteure von Anfang an warnten. Die griechische Volkswirtschaft wurde noch tiefer in die Rezession gestoßen, die Insolvenzen nehmen zu, die griechischen...
By Werner Kolb on Montag, 13. Februar 2012
Meine erste Vermutung, dass OB Dr. Hohl an der NK-Podiumsdiskussion der OB-KandidatInnen nicht teilnehmen will, weil er seine WettbewerberInnen, in Reminiszenz an das arrogante Politikverständnis der fünfziger und sechziger Jahre des letzten Jahrhunderts, ?nicht aufwerten? wolle, war falsch. Die Wirklichkeit ist viel schlimmer. Sie wurde offenbar im Zusammenhang mit seiner Zusage zu einer Podiumsdiskussion bei TV Oberfranken.

Die Hohl?sche CSU begreift den Nordbayerischen Kurier (NK) als Gegner, den es zu bekämpfen gilt. Nun ist es nicht neu, dass sich Parteienvertreter von links und rechts, von vorne und hinten, von oben und unten vom NK ?ungerecht? behandelt fühlen. Das sagt aber wiederum aus, dass der NK es wohl niemandem recht macht, also doch ganz schön neutral agiert. So betrachtet, offenbaren die durch den NK bekannt gemachten internen emails der CSU eine Wagenburgmentalität, wie sie auch die ehemalige amerikanische Katastrophenregierung von Georg W. Bush demonstrierte: ?Wer nicht für uns ist, der...

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